Gebührensatzung

Gebührensatzung für die Mediothek Diepholz

Auf Grund der §§ 6, 8, 40 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in  der Fassung vom 28. Oktober 2006 (Nds. GVBl. S. 473), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2009 (Nds. GVBl. S. 366) und der  §§ 1, 2, 4 und 5 des Nieder­sächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23. Januar 2007 (Nds. GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. Mai 2009 (Nds. GVBl. S. 191), hat der Rat der Stadt Diepholz in seiner Sitzung am 30. September 2010 folgende Satzung beschlossen:

§ 1 Allgemeines

Die Mediothek Diepholz ist eine öffentliche Einrichtung in Trägerschaft der Stadt Diepholz. Durch die Bereitstellung von Medien und medienbezogener Dienstleistungen dient sie der Informationsversorgung, der schulischen, beruflichen und wissenschaftlichen Bildung und Forschung, dem lebenslangen Lernen, der kulturellen Bildung und der Kulturvermittlung, der Leseförderung und aktiven Freizeitgestaltung. Die Benutzung ist im Rahmen dieser Satzung und der gesondert erlassenen Benutzungsordnung grundsätzlich jedermann gestattet. Für Schulen, außerschulische Bildungseinrichtungen, Kindergärten, Kirchen und eingetragene Vereine gelten besondere Verleihbedingungen. Sie sind von der Gebührenpflicht befreit.

 

§ 2 Gebühren und Auslagen

Gegen Vorlage eines gültigen Benutzerausweises können Medien für folgende Zeiten kostenlos ausgeliehen werden:

  • Bücher                                                                                              28 Tage
  • Audiovisuelle Medien                                                                         7 Tage
  • Zeitschriften                                                                                     14 Tage

Im Übrigen werden für die Benutzung der Mediothek einschließlich der sonstigen aufgeführten Leistungen Gebühren und Auslagen nach dem Kostentarif erhoben, der Bestandteil dieser Satzung ist.

 

§ 3 Kostenpflichtiger

Zur Zahlung der Gebühren und Auslagen sind die Personen verpflichtet, die Leistungen der Mediothek in Anspruch nehmen, bei nicht voll Geschäftsfähigen deren/dessen gesetzliche Vertreterin/gesetzlicher Vertreter.

§ 4 Entstehung der Kostenpflicht

Die Kostenpflicht entsteht mit Vollendung des Gebührentatbestandes und wird sofort fällig.

§ 5 Inkrafttreten

Diese Gebührensatzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.

Diepholz, den 30. September 2010

Dr. Schulze, Bürgermeister

Kostentarif

zur Gebührensatzung (§ 2) für die Mediothek Diepholz vom 30. September 2010

 
Tarif-Nr. Gegenstand Euro
1 * Jahresgebühr für den Leseausweis
Bei Vorlage des Diepholz-Passes
15,00
7,50
2 Jahresgebühr für Partnerausweis zu Tarif-Nr. 1
Bei Vorlage des Diepholz-Passes
5,00
2,50
3 Auszubildende und Wehrpflichtige über 18 Jahre
bei Vorlage eines Ausweises
Bei Vorlage des Diepholz-Passes

5,00
2,50
4 6-Wochen-Ausweis 2,50
5 Gebühr bei Überschreitung der Leihfrist je Medium und Ausleihtag 0,25
zzgl. Portokosten bei Mahnung
6 Ersatzausstellung von Benutzerausweisen 3,00
7 Ersatzausstellung für  maschinenlesbares Etikett (Barcode) 3,00
8 Bezug von Medien im auswärtigen Leihverkehr je Medium incl. Benachrichtigung 2,00
9 Vorbestellungen, Benachrichtigungen 0,55
10 Fotokopien und Ausdruck DIN A 4 je Seite (schwarz-weiß) 0,15
11 Fotokopien und Ausdruck DIN A 3 je Seite
(schwarz-weiß)
0,30
  * Zu Ziffer 1: Personen unter 18 Jahren, Schüler und Studenten erhalten den Leseaus­weis kostenlos.